Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bilden die Basis unseres politischen Handelns.
Unser Ziel ist eine neue und sozialere Ordnung der Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die allen dient und alle miteinschließt.
Wir wollen unsere Gemeinde, Hüfingen, Mundelfingen, Hausen vor Wald, Behla, Fürstenberg und Sumpfohren entsprechend dieser Leitlinien gestalten:
Denn unser Miteinander von Heute bestimmt unser Miteinander von Morgen. Und das möchten wir sozial gestalten. Daher ist der Gedanke an die Zukunft, für uns nicht beliebig: Unsere Gemeinde bewegen heißt, ihr eine klare Richtung zu geben und alle Menschen in den Wandel einzubeziehen.
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
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Leseprobe
Aktuelle Neuerscheinung:
„Ist das Kunst oder muss das weg“
von Bürgermeister a.D. Anton Knapp.
Dazu Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Dieses Buch zeigt die wirklichen Potentiale von Kunst im öffentlichen Raum auf, dabei immer ganz nahe an der Praxis der Kommunalpolitik“.
Erhältlich ist das Buch unter www.doldverlag.de, im Buchhandel, oder beim Autor selbst, wo sogar eine Widmung möglich ist.
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